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Parlamentarischer Abend des Deutschen Raiffeisenverbandes

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Die Deutsche Weinkönigin Nadine Poss gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk, dem Präsidenten des Deutschen Raiffeisenverbandes Manfred Nüssel und dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, Uwe Fröhlich

Der Deutschen Raiffeisenverband veranstaltete als Dachverband der genossenschaftlich organisierten Unternehmen der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft in Berlin einen Parlamentarischen Abend. Zahlreiche Vertreter der Verbände der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft diskutierten mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk. Anwesend war auch die Deutsche Weinkönigin Nadine Poss, die regionale Weinspezialitäten aus dem Anbaugebiet Nahe mitgebracht hatte.


Keine Steuer für Brandunterstützungsvereine!

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Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat das AIFM-Steueranpassungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

„Heute ist ein guter Tag für die bayerischen Brandunterstützungsvereine. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat das AIFM-Steueranpassungsgesetz verabschiedet. Brandunterstützungsvereine sind damit weiterhin von der Versicherungssteuer befreit. Ein nahtloser Anschluss an die bis 2010 geltende Befreiungsregelung ist somit sichergestellt. Ich freue mich, dass es zusammen mit dem Kollegen Max Straubinger und mit besonderer Unterstützung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, gelungen ist, bürgerschaftliches Engagement auf diesem Wege weiter zu unterstützen.

Brandunterstützungsvereine haben insbesondere in Bayern eine lange Tradition. Seit Jahrzehnten tun sich Bürger vor allem im ländlichen Bereich zusammen, um im Falle eines Brandes den betroffenen Vereinsmitgliedern Unterstützung zu leisten. Dabei steht mittlerweile die finanzielle Unterstützung der Geschädigten im Vordergrund. Die im Brandfall ausgezahlten Gelder halten sich regelmäßig in bescheidenem Rahmen und müssen daher den Geschädigten ungeschmälert zu Gute kommen. Zugleich dürfen die kleineren Brandunterstützungsvereine nicht mit dem bürokratischen Aufwand einer Steueranmeldung überfordert werden. Es ist deshalb gut und richtig, dass die Brandunterstützungsvereine weiterhin von der Versicherungssteuer befreit sind.“

Zur Pressemitteilung der CSU-Landesgruppe gelangen Sie hier.

Zur Internet-Seite der CSU-Landesgruppe gelangen Sie hier.

Von der Hoffnung und der Sehnsucht auf Freiheit – Konzert der Städtischen Musikschule

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In Bayreuth erklang am Wochenende mit der Polonia-Ouvertüre eine absolute Wagner-Rarität

Bayreuth. Zum Abschluss des Richard-Wagner-Jahres in Bayreuth war es dem Städtischen Musikschulorchester unter der Leitung von Nicolaus Richter gelungen, mit der Polonia-Ouvertüre eine absolute Rarität von Richard Wagner aufzuführen. Dem Ereignis entsprechend platzte der Musikschulsaal aus allen Nähten, ein Großteil der Besucher konnte nur noch einen Stehplatz ergattern oder musste auf den Gängen Platz nehmen. Eigens nach Bayreuth war für die Aufführung auch der polnische Botschafter Jerzy Marganski gekommen, der seit über 20 Jahren enge Verbindungen zur hiesigen Deutsch-Polnischen Gesellschaft und zum Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk pflegt.

Die Polonia-Ouvertüre in C-Dur hatte Richard Wagner 1836 in Berlin geschrieben. Ob die Uraufführung noch unter Wagners Leitung im selben Jahr in Königsberg stattfand ist nicht gesichert, sicher ist dagegen, dass die Ouvertüre am 2. Januar 1905 und damit lange nach dem Tod Wagners in der Queens Hall von London gespielt wurde. Die Anregung zu der Komposition soll Wagner von seinem polenbegeisterten Freund, dem Schriftsteller, Kritiker und Theaterleiter  Heinrich Laube erhalten haben.

Die Aufführung markierte gleichzeitig den Höhepunkt der Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen der Deutsch-Polnischen Gesellschaft in Bayreuth und die Finissage der Wanderausstellung „Frühling im Herbst – Vom polnischen November zum deutschen Mai. Das Europa der Nationen 1830-1832“. Gegenstand der Ausstellung war der polnischen Aufstand im russisch besetzten Teil Polens im November 1830 bis zum Hambacher Fest im Mai 1832, das als Geburtsstunde der deutschen Demokratie gilt.

Hier setzt auch Richard Wagner Polonia-Ouvertüre an. „Ohne Polens Freiheit keine deutsche Freiheit!“ lautet eine der Forderungen des Hambacher Fests, bei dem deutsche Patrioten um mehr Demokratie und Pressefreiheit in deutschen Ländern warben. Sie haben sich dem polnischen Volk verbunden gefühlt, welches gerade im Novemberaufstand 1830/1831 seine politische Freiheit zu gewinnen versuchte – und den Kampf verloren hatte. Nach dem gescheiterten Aufstand mussten viele Polen ins Exil flüchten. Begeistert wurden sie auf ihrem Weg durch einige deutsche Staaten von der Bevölkerung empfangen, worauf eine große Welle der Polenbegeisterung, deren Zeuge auch Richard Wagner in Leipzig wurde, folgte.

Seine Polonia-Ouvertüre ist stark von jenen Ereignissen und Eindrücken geprägt. „Es geht um die Hoffnung, und die Sehnsucht auf Freiheit“, hatte die Vorsitzende des Deutsch-Polnischen Gesellschaft Barbara Sabarth im Vorfeld erläutert. Das knapp 15-minütige Werk beginnt düster, endet aber im Triumph, in der Komposition finden sich auch Motive polnischer Volkslieder jener Zeit wieder.

Die Deutsch-Polnische Gesellschaft (DPG) von Bayreuth wurde im Herbst 2003 gegründet. Zweck und Aufgabe des Vereins ist die Förderung der Verständigung zwischen den Menschen in Polen und Deutschland durch die Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen in kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bereichen. Sämtliche Aktivitäten kommen durch das ehrenamtliche Engagement  und durch Spenden von Mitglieder und Sponsoren zustande, so auch das Konzert in der Musikschule, bei dem außerdem Wagner Festouvertüre zum Neujahrsa sowie die Meistersinger-Ouvertüre in einer Bearbeitung für Jugendorchester und die Ballettmusik „Don Juan von Christoph Willibald Gluck erklangen.

Adventsmarkt im Schloss Goldkronach lockt zahlreiche Besucher

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Eine tolle Resonanz hatte am ersten Adventssonntag der Adventsmarkt mit verschiedenen Ausstellern von Kunsthandwerk, Schmuck, Holzschnitzarbeiten, Kalligraphie und Kulinarischem im Gewölbesaal von Schloss Goldkronach zu verzeichnen. Den ganzen Tag über machten Besucher jeden Alters – Kinder gleichermaßen wie Erwachsene mittleren und gesetzten Alters – vom Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz von Goldkronach einen Abstecher zum Schloss und umgekehrt.

Eine breite Palette an Ausstellungsstücken zog die zahlreichen Besucher in den Bann. Direkt vor der Eingangspforte zum Schloss wurden die Gäste von zwei geschnitzten Engelsflügeln empfangen und auf die im Gewölbesaal herrschende vorweihnachtliche Atmosphäre eingestimmt. (Bild oben)

Vor Ort konnte man dem Robert Bittermann beim Holzschnitzen über die Schulter schauen und bei dessen Sohn Julian die kleinen Holzkunstwerke erwerben.

Auch eine wunderschöne handgefertigte Krippe mit Holzfiguren gab es zu bestaunen.

Die Goldkronacher Kalligrafin Andrea Wunderlich bot handgefertigte Windlichter, Weihnachtskarten und Drucke an.

Der Stand von Ehepaar Siebenhaar aus Schloss Frankenhaag zog die Aufmerksamkeit der Besucher durch farbenfrohe handgefertigte Dekorationsartikel, Taschen und Tücher sowie schöne Tassen auf sich.

Bezaubernden Perlenschuck jeglicher Art hatte Barbara Crawford im Angebot und weckte besonders bei den weiblichen Besucherinnen großes Interesse.


Wer vom herumstöbern in dem breitgefächerten Adventsangebot hungrig geworden war, konnte sich entweder von Tanja Beck am Stand der Firma PEMA aus Weißenstadt mit köstlichen Lebkuchen in allen Variationen laben

oder man probierte einen der leckeren selbstgemachten Kuchen von Waltraud und Alexandra Kastl, deren Erlös einem von der Flut betroffenen Kindergarten in Passau zugute kam.

Daneben konnte man auch Humboldt-Schokolade und handgefertigte Humboldt-Pralinen der Pegnitzer Konditorei Bär erwerben.

Das Ehepaar Koschyk, das die Ausstellung initiiert hatte, zeigte sich sehr angetan von dem großen Zuspruch, den die Ausstellung fand und bewirtete seine Gäste mit Punsch.
Auch das Goldkronacher Christkind mit seinen Engeln schaute auf einen kurzen Besuch vorbei und stattete Alexander von Humboldt einen Besuch ab. (Bild oben)

Koschyk ganz nah dran Folge 259: Adventsmarkt im Schloss Goldkronach

Koschyk ganz nah dran Folge 260: Konzert der Städtischen Musikschule zum Richard Wagner Jubiläum

Koschyk diskutiert mit CSU-Basis neuen Koalitionsvertrag

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Im Rahmen einer Regionalkonferenz im CSU-Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim diskutierte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk in Pegnitz mit der CSU-Parteibasis den zwischen CSU, CDU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrag.

Koschyk der sowohl an der Großen Koalitions-Verhandlungsrunde von CSU, CDU und SPD als auch an der Arbeitsgruppe „Haushalt, Finanzen, Europa“ beteiligt war, machte in seinen Ausführungen deutlich: „Unser Ziel war, in den Verhandlungen eine Politik für Beschäftigung und Wohlstand für alle, für stabile Finanzen und für sichere und gerechtete Sozialsysteme durchzusetzen. Dies haben wir mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag geschafft. Nach intensiven Verhandlungen haben die Parteivorsitzenden von CSU, CDU und SPD den Koalitionsvertrag paraphiert. Keine Steuererhöhungen, keine neuen Schulden und ein ausgeglichener Bundeshaushalt – das waren die Kernforderungen von CSU und CDU unter der Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer in den Koalitionsverhandlungen.“

Koschyk erläuterte die Entscheidungen im Koalitionsvertrag an einigen markanten Punkten und führte an, dass mit der besseren Ausgestaltung der Mütterrente, der angestrebten Reform des Länderfinanzausgleiches, der Verständigung auf eine Stabilitätsunion in Europa sowie der Einführung einer PKW-Maut für ausländische Fahrzeughalter Kernforderungen der CSU im Koalitionsvertrag verankert wurden. Gerade die Einführung einer PKW-Maut trifft nach Koschyks Einschätzung auf eine breite Zustimmung in der Bevölkerung.

Koschyk kritisierte die Kampagne des ADAC gegen die PKW-Maut für ausländische Fahrzeughalter und forderte die Organisation auf, zum Thema PKW-Vignette eine Abstimmung unter den ADAC-Mitgliedern durchzuführen. Er, so Koschyk, erlebe in zahlreichen Diskussionen, dass auch gerade ADAC-Mitglieder mehrheitlich die Einführung einer PKW-Vignette für ausländische Fahrzeughalter befürworten.

Im Laufe der Diskussion führte Koschyk aus, dass das Ergebnis des Koalitionsvertrages in vielen Bereichen deutlich die Handschrift der CSU trage, auch wenn man in einigen Bereichen gegenüber der SPD Kompromisse eingehen musste. Hierzu machte Koschyk deutlich: „Koalitionen bedürfen immer des Kompromisses. Ich bin davon überzeugt, dass die in diesem Koalitionsvertrag eingegangenen Kompromisse für unsere Partei tragbar sind. Bei der Einigung auf eine gesetzliche Lohnuntergrenze von 8,50 Euro ab 2015 wurde die Rolle der Tarifpartner bei der Ausgestaltung der Lohnuntergrenze gestärkt. Durch den Schutz bestehender Tarifabschlüsse bis 2017 und durch vorgesehene Ausnahmeregelungen wie bei ehrenamtlich Tätigen oder Erntehelfern werden Arbeitsplätze gesichert.“

Auch beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft sei die Union einen Kompromiss eingegangen, durch den die Optionspflicht für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern abgeschafft wird. Die Einführung einer generellen doppelten Staatsbürgerschaft sei jedoch von der Union strikt abgelehnt sorden.

Nachdem die Union in den Koalitionsverhandlungen die Mütterrente druchgesetzt habe, ist es nach Koschyks Meinung vertretbar, der SPD in der Frage einer abschlagsfreien Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren entgegenzukommen.

Parallel zur Anhebung des allgemeinen Renteneintrittsalters wird die Altersgrenze schrittweise von 63 auf 65 Jahre angehoben. Verbesserungen wird es schließlich bei der Erwerbsminderungsrente und bei langjährig versicherten Geringverdienern durch die solidarische Lebensleistungsrente geben.

Die bei der Regionalkonferenz in Pegnitz anwesenden CSU-Vertreter bewerteten den Koalitionsvertrag durchgehend positiv.

Jahrestreffen der Kampagne „Steuer gegen Armut“

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In Berlin findet heute das Jahrestreffen der Kampagne „Steuer gegen Armut“ statt. Die Kampagne „Steuer gegen Armut” ist ein Zusammenschluss von 98 Mitgliedsorganisationen und fordern seit Oktober 2009 die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Aus den Einnahmen sollen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und zum Umweltschutz finanziert werden. Anwesend bei der Jahrestagung ist auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der über den Fortgang der Verhandlungen zur Finanztransaktionssteuer referierte.

In seiner Rede betonte Finanzstaatssekretär Koschyk, dass wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, auch die künftige Bundesregierung am Ziel festhält, zeitnah eine Finanztransaktionsteuer im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit in Europa einzuführen. „Auch wenn sich die Verhandlungen in der EU durchaus schwierig gestalten, setzen wir uns für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer auf europäischer Ebene ein. Dabei halten wir an unserer Linie für eine Besteuerung möglichst aller Finanzinstrumente fest. Wir sind der Überzeugung, durch eine ausgewogene Ausgestaltung der Finanztransaktionsteuer Anreize für Steuervermeidung und -umgehung minimieren und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland wahren zu können“, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.


Zoll stellt 228 Kilogramm Rohopium sicher / Finanzstaatssekretär Koschyk: Größte Sicherstellung seit 10 Jahren!

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Ausgangsstoff für mehr als zwei Millionen Konsumeinheiten Heroin aus dem Verkehr gezogen

Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit Christian Bispinck, Leiter Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg, Wollfgang Schmitz, Presseprecher Zollkriminalamt und Norbert Scheithauer, Presseprecher  Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg

Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg präsentierte der für die Zollverwaltung zuständige Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, die größte Sicherstellungsmenge an Rohopium der letzten zehn Jahre in Deutschland: 228 Kilogramm Rohopium.

Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit Zollamtsrat Michael Guhl und Zollamtsinspektor Jens Bathke, die das Rohopium bei einer Fahrzeugkontrolle entdeckt haben

Am späten Abend des 27. November 2013 kontrollierten Beamte des Hauptzollamtes Stralsund gegen 23.00 Uhr bei Pomellen einen aus Polen einreisenden Lkw mit türkischem Kennzeichen. Ein erster vager Verdacht der Zöllnerinnen und Zöllner wurde durch die Durchleuch-tung des Lastkraftwagens mit einer mobilen Röntgenanlage tatsächlich bestätigt. Bei der Auswertung des Röntgenvorganges entdeckten die Beamten Unregelmäßigkeiten im Bereich der einzelnen Spriegelblätter des Aufliegers: Hier waren einzelne Bretter herausgenommen und durch anderes Material ersetzt worden. Die Beamten der Mobilen Kontrolleinheit des Zolls stellten in dem Fahrzeug insgesamt 200 solcher Rauschgiftplatten fest, mit einem Ge-wicht von jeweils ca. 1 kg.

Nach den bisherigen Ermittlungen handelt es sich um insgesamt 228 kg Rohopium. Es ist der größte Fund dieser Art seit über 10 Jahren.

Bei einem für den illegalen Straßenverkauf üblichen Strecken wären ohne den Zugriff des Zolls aus diesem Opiumberg bis zu 150 Kilogramm Heroin im illegalen Straßenhandel gelandet.

In Holzlatten wurde das Rohopium  im LKW versteckt

Finanzstaatssekretär Koschyk betonte, dass so „durch die große Aufmerksamkeit des Zolls fast 2 Millionen Konsumeinheiten Heroin nicht auf dem illegalen Straßenverkauf gelandet sind. Bei einem Straßenverkaufswert von 38.000 Euro pro Kilogramm konsumfertigen Heroins konnten kriminelle Werte von umgerechnet circa 5,7 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen werden.“

Gegen den 57-jährigen türkischen LKW-Fahrer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen uner-laubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge eingeleitet. Die weiteren Er-mittlungen der Zollfahndung Berlin-Brandenburg werden unter Leitung der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg geführt. Diese beantragte einen Untersuchungshaftbefehl gegen den Beschuldigten wegen Fluchtgefahr, der durch den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts in Pasewalk erlassen wurde.

Die Straftat wäre nach dem Betäubungsmittelgesetz mit Freiheitsstrafen von 2 bis zu 15 Jahren bedroht. Aufgrund der Art des Transports und der Menge an sichergestelltem Rauschgift ist von einer erheblichen Straferwartung auszugehen.

Für den Parlamentarischen Staatssekretär Hartmut Koschyk zeigt die Sicherstellung ebenfalls, dass „der illegale Handel mit Heroin und Opiaten auch angesichts der klassischen Modedrogen wie Kokain, Amphetamin und Crystal nicht an Bedeutung verloren hat. Die Erfahrung, die Aufgriffswerte und auch die jetzige Rekord-Sicherstellung von Rohopium für die Herstellung von Heroin zeigen uns, dass dem nicht so ist.“

Sein Appell in Richtung aller beteiligten nationalen und internationalen Ermittlungsbehörden: „Auch der Schmuggel von Heroin und Opium muss weiterhin konsequent und mit der bewährten engen Zusammenarbeit untereinander bekämpft werden.“

Weitere Fotos finden Sie hier.

Einen Videopodcast auf der Internetseite der “Zeit” finden Sie hier.

Einen Video in der rbb-Abendschau finden Sie hier.

Einen Artikel auf der Internetseite der “Berliner Morgenpost” finden Sie hier.

Einen Artikel auf der Internetseite der “Berliner Zeitung” finden Sie hier.

Einen Artikel auf der “Märkischen Online Zeitung” finden Sie hier”

Einen Artikel auf der Internetseite der “BILD”-Zeitung finden Sie hier.

Einen Videopodcast bei “Südtirol News” finden Sie hier.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier

Orkan Xaver tobt um den Reichstag

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Orkan Xaver tobt um den Reichstag…

Finanzstaatssekretär Koschyk: Auf bestem Weg zur Bildungsrepublik Deutschland!

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In dieser Woche wurden die Ergebnisse der fünften PISA-Studie veröffentlicht. PISA ist die Abkürzung für „Programme for International Student Assessment”. Die international vergleichende Schulleistungsstudie wird im Auftrag der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstellt. Sie erfasst die Lesekompetenz sowie die mathematische und naturwissenschaftliche Kompetenz von 15-jährigen Jugendlichen. An der PISA-Studie im Jahr 2012 haben alle 34 OECD-Länder und 30 Partner-Länder teilgenommen. In Deutschland wurden rund 5.000 Schülerinnen und Schüler befragt.

Die deutschen Schüler haben beim fünften internationalen Schulleistungstest PISA so gut abgeschnitten wie noch nie. Zum ersten Mal lagen sie in Mathematik, Naturwissenschaften und Lesen über dem Durchschnitt der insgesamt 510.000 getesteten 15- und 16-jährigen Jugendlichen in 65 Staaten.

Die Anstrengungen der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel in der deutschen Bildungspolitik seit dem PISA-Schock vor zehn Jahren zahlen sich jetzt aus: Deutschland hat sich konsequent hochgearbeitet. Kein anderes Land hat sich seit der ersten PISA-Studie im Jahr 2000 so konsequent und kontinuierlich nach oben weiterentwickelt. In allen drei Kategorien (Mathematik, Lesen, Naturwissenschaften) haben wir uns in allen vier Folgestudien jeweils verbessert. In Mathematik und Naturwissenschaften ist Deutschland schon 2009 in die Spitzengruppe vorgedrungen, beim Lesen haben wir erstmals jetzt ein zufriedenstellendes Niveau erreicht.

Deutschland holte auch gegenüber Finnland auf. Fast zwei Schuljahre betrug der Lernvorsprung der Finnen im Jahr 2000. Finnland galt seither als schulpolitisches Musterland. Aber Deutschland hat aufgeholt. In Mathematik liegen die deutschen Schüler fast gleichauf, beim Lesen und in den Naturwissenschaften wurde der Abstand auf ein halbes Jahr verkürzt. Frankreich, Dänemark und Schweden haben wir in allen Kategorien längst überholt.

in Deutschland sind die Freistaaten Bayern und Sachsen absolute Spitze. Zwar lässt die PISA-Studie den direkten Vergleich der Bundesländer nicht mehr zu. Aber die ebenfalls 2012 durchgeführte nationale Studie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) offenbarte erhebliche Leistungsunterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern. In Mathematik etwa hatten die 15-jährigen Sachsen einen Leistungsvorsprung von zwei Schuljahren gegenüber ihren Altersgenossen in Nordrhein-Westfalen, Bremen und Berlin. In den Naturwissenschaften betrug der Leistungsunterschied zwischen Bayern und Nordrhein-Westfalen immerhin noch ein ganzes Schuljahr. Es zeigt sich: Wo CSU und CDU langfristig für die Schulpolitik Verantwortung tragen, erzielen die Schüler signifikant bessere Ergebnisse als anderswo.

Nicht erst seit dem PISA-Schock wurde behauptet, dass die Bildungschancen der Kinder in Deutschland vom Elternhaus abhingen. Dieser Vorwurf ist vom Tisch. Die OECD bescheinigt uns jetzt, dass Deutschland zu den wenigen Staaten gehört, denen es gelungen ist, sowohl die Leistungen zu steigern als auch den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Kompetenzentwicklung zu verringern. In allen drei Kategorien haben wir den Anteil der Leistungsschwächeren nachweislich verringern können.

In allen drei Kategorien ist die Gruppe der Leistungsschwächeren in Deutschland deutlich kleiner als im OECD-Durchschnitt. Großen Anteil an diesem Ergebnis hat die Förderung der Kinder aus zugewanderten Familien. Sie haben nicht zuletzt im Schwerpunktfach Mathematik stark aufgeholt und gegenüber den Gleichaltrigen ohne Migrationshintergrund nahezu aufgeschlossen. Die aktuelle PISA-Studie stellt den deutschen Schülern ein gutes Zeugnis aus und bestärkt Lehrer und Politiker, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Wer das Leistungsprinzip außer Kraft setzen will, Noten und Ehrenrunden abschafft, gefährdet hingegen nicht nur ein gutes Abschneiden unserer Schüler beim nächsten PISA-Test, sondern die Zukunftschancen unseres ganzen Landes.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD für die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestags bilden Bildung und Forschung einen besonderen Schwerpunkt. Die vorliegende PISA-Studie belegt, dass wir auf bestem Weg hin zu einer Bildungsrepublik Deutschland sind. Eine künftige Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf der Grundlage des Koalitionsvertrags die Weichen stellen, dieses Ziel Schritt für Schritt zügig zu erreichen.

Der Ausbildungspakt wird dabei einen wichtigen Beitrag zur beruflichen Ausbildung und Fachkräftesicherung leisten. CDU, CSU und SPD wollen ihn gemeinsam mit den Sozialpartnern und den Ländern zu einer „Allianz für Aus- und Weiterbildung” weiterentwickeln. Gleichzeitig setzen wir die Förderung von exzellenter Lehre und Spitzenforschung auf hohem Niveau fort und schaffen dauerhafte Strukturen zur Profilierung und strategischen Kooperation der Hochschulen nach Auslaufen der Exzellenzinitiative. Der vorliegende Koalitionsvertrag leistet damit einen entscheidenden Beitrag für die Fortentwicklung des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland und auch unserer Region mit ihrer hoch angesehenen Universität Bayreuth. Er sichert Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und die Zukunftschancen kommender Generationen.

Unsere klaren Prioritäten für Bildung und Forschung wird eine künftige Bundesregierung sogar noch verstärken. Das heißt, wir werden auch im Vergleich zu anderen Bereichen noch mehr Geld für die Bildung junger Menschen und für Forschung aufwenden. Konkret bedeutet dies beispielsweise, dass jeder junge Mensch eine Ausbildungsgarantie erhält und – wenn nötig – individuelle Hilfestellungen von der Schule bis zu einem qualifizierten Berufsabschluss. Für die Forschung bedeutet das Verlässlichkeit. Durch konstante Aufwüchse sorgen wir dafür, dass unsere exzellenten Forschungseinrichtungen weiter in der Weltspitze mithalten können und wir so unseren Wohlstand sichern. Markenzeichen einer künftigen Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt: gute Bildungschancen für jeden und exzellente Forschung für alle!

Weiterführende Informationen auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung finden Sie hier.

Die PISA-Studie können Sie hier herunterladen.

Eine Zusammenfassung der PISA-Studie können Sie hier herunterladen.

Neue Ausgabe von “Koschyks politische Korrespondenz” – 31. Ausgabe – Dezember 2013

Strahlende Gesichter – rauchende Köpfe! 260 Teilnehmer bei den Oberfränkischen Schulschach-Meisterschaften in Bindlach

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Am Samstag fanden die diesjährigen oberfränkischen Schulschach-Meisterschaften in Bindlach statt. Schirmherr Hartmut Koschyk übernahm die Siegerehrung und bekam somit viele strahlende Gesichter und rauchende Köpfe zu sehen.

260 Teilnehmer in 60 Mannschaften aus 36 Schulen Oberfrankens lieferten sich zuvor viele hitzige Duelle auf den Brettern.

Aufgrund des großen Teilnehmerfelds entschied man sich dazu, die Meisterschaften in der Bindlacher Bärenhalle auszutragen, wo sie nun auch in den kommenden fünf Jahren stattfinden werden.

Die Turnierverwaltung übernahm Klaus Steffan (in blau).

Kurz vor 16 Uhr war es dann soweit: Die siegreichen Schulen durften von Hartmut Koschyk ihre Medaillen entgegennehmen.

Weitere Informationen, Fotos und Tabellen zur Meisterschaft finden Sie auf http://steffans-schachseiten.de/

Koschyk ganz nah dran Folge 261: Oberfränkische Schulschach-Meisterschaften in Bindlach

Bundesverkehrsminister unterstützt weiter Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale Dresden-Nürnberg mit Abzweig nach Bayreuth

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Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der sich für eine vollständigen Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale Dresden-Nürnberg mit Abzweigen nach Bayreuth und Eger einsetzt, steht hierzu seit Langem in einem engen Dialog mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer.

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer informierte Finanzstaatssekretär Koschyk darüber, dass die Elektrifizierung der Stre-cke Nürnberg – Marktredwitz – Hof bis zur tschechischen Grenze von der Deutschen Bahn für den in Aufstellung befindlichen Bun-desverkehrswegeplan 2015 erneut angemeldet wurde. Der Freistaat Bayern hat zusätzlich den zweigleisigen Ausbau des Abschnittes Schnabelwaid – Bayreuth einschließlich Elektrifizierung angemeldet. Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer erklärte, dass er „keinen Zweifel daran habe“, dass in Folge der Anfang des Jahres 2014 beginnenden Untersuchung von Schienenwegeausbau- und neubauvorhaben eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan möglich sein wird.

Finanzstaatssekretär Koschyk: „Die erneute positive Bewertung von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer stimmt sehr zuversichtlich, dass eine Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale nicht länger in weite Ferne entrückt ist. Ich danke in diesem Zusammenhang auch der Bayreuther Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe, ihrem Amtsvorgänger Dr. Michael Hohl, allen Fraktionen des Bayreuther Stadtrats und den Landtags- und Bundestagskolleginnen und -kollegen aus der Region für ihre parteiübergreifende Unterstützung für eine Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale Dresden-Nürnberg mit Abzweigen nach Bayreuth und Eger.“


Finanzstaatssekretär Koschyk trifft Deutschen Botschafter in Nordkorea Dr. Thomas Schäfer

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Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit dem Deutschen Bortschafter in Nordkorea Dr. Thomas Schäfer

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, ist in Berlin mit dem Deutschen Botschafter in Nordkorea, Herrn Dr. Thomas Schäfer, zusammengetroffen. Koschyk ist deutscher Ko-Vorsitzender des bilateralen Deutsch-Koreanischen Forums, war langjähriger Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und gilt weithin als anerkannter Korea-Experte.

Gemeinsam diskutierte man über die politische Lage in Nordkorea und Möglichkeiten einer innerkoreanischen Annäherung. Finanzstaatssekretär Koschyk verwies Botschafter Schäfer in diesem Zusammenhang darauf, dass die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Entschliessungsantrag am 25. Juni dieses Jahres anlässlich des 130. Jahrestages der deutsch-koreanischen Beziehungen beschlossen haben, die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu Korea auch in der Zukunft weiter auszugestalten und auf allen Ebenen dynamisch fortzuentwickeln. Im Hinblick auf Nordkorea hat der Deutsche Bundestag in seinem Entschließungsantrag hervorgehoben, dass die aktuelle politische Situation auf der koreanischen Halbinsel und in ganz Nordostasien im Schatten des Nuklearprogramms und der militärischen Drohgebärden des nordkoreanischen Staatsoberhauptes Kim Jong-un stehe. Die anhaltende Eskalationsspirale stelle eine Gefahr für den Frieden in Nordostasien dar und dass dringendste Ziel aller Bemühungen müsse die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche mit dem Ziel sein, Nordkorea zur Abkehr seiner Nuklearambitionen zu bewegen. Eine schrittweise Denuklearisierung Nordkoreas und eine Rückkehr zu einer Annäherungspolitik sind laut Entschließungsantrag des Bundestages Voraussetzung für eine Lockerung der bestehenden Sanktionen. Auch die Menschenrechtssituation in Nordkorea bleibe besorgniserregend.

Finanzstaatssekretär Koschyk diskutiert mit Mitgliedern des Vereins „Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth“ (vub. e.V.) in Berlin

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Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit Mitgliedern des Vereins „Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth“ (vub. e.V.), die derzeit eine Exkursion in der Bundeshauptstadt durchführen

23 Mitglieder des Vereins „Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth“ (vub. e.V.) führen derzeit eine Exkursion in der Bundeshauptstadt durch. Im Rahmen der Exkursion stand auch ein Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals im Reichstagsgebäude und eine anschließende Diskussion mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, auf dem Programm.

Der Verein „Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth“ (vub. e.V.) ist der erste und einzige Verein an der Universität Bayreuth, der sich speziell mit volkswirtschaftlichen Themen beschäftigt. Im Rahmen dieser Interessengemeinschaft mit mehr als 420 Mitgliedern, welche sich aus Studenten, Professoren sowie Absolventen der volkswirtschaftlichen Studiengänge an der Universität Bayreuth zusammensetzt, will der Verein ein Netzwerk unter VolkswirtInnen und Interessierten aufbauen und unterhalten.

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Diskussion im Reichstagsgebäude

Gemeinsam mit Finanzstaatssekretär Koschyk diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Exkursion insbesondere aktuelle Themen zur Steuer- und Finanzpolitik in Deutschland sowie Fragen zur Staatsschuldenkrise in EU-Mitgliedsstaaten und zur institutionellen Fortentwicklung der Europäischen Union. Ebenfalls zeigten sich die Exkursionsteilnehmer sehr interessiert an dem Verlauf der zurückliegenden Koalitionsverhandlungen und man erörterte gemeinsam mit Finanzstaatssekretär finanzpolitisch relevante Bereiche des Koalitionsvertrages.

Weiterführende Informationen zum Verein „Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth“ (vub. e.V.) finden Sie hier.

Informationsreiche Tage in Berlin!

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Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit der Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis Bayreuth-Forchheim im Paul-Löbe-Haus

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, führte eine dreitägige Informationsfahrt für interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis Bayreuth-Forchheim nach Berlin durch, damit diese sich über die Arbeit des Bundestages und der Bundesregierung vor Ort informieren können. Geleitet wurde die Besuchergruppe vom früheren Geschäftsführer des Tourismusverbandes Fränkische Schweiz, Franz-Xaver Bauer.

Gleich am ersten Besuchstag fand ein Informationsbesuch im Reichstagsgebäude statt. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals wurde die Besuchergruppe ausführlich über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages informiert und konnte anschließend von der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes aus das beeindruckende Regierungsviertel und das Berliner Panorama auf sich wirken lassen.

Am zweiten Besuchstag stand ein gemeinsamer Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer, die sich am historischen Ort in der Bernauer Straße auf 1,4 km Länge über den ehemaligen Grenzstreifen erstreckt, auf dem Programm. Auf dem Areal der Gedenkstätte befindet sich das letzte Stück der Berliner Mauer, das in seiner Tiefenstaffelung erhalten geblieben ist und einen Eindruck vom Aufbau der Grenzanlagen zum Ende der 1980er Jahre vermittelt. Anhand der weiteren Reste und Spuren der Grenzsperren sowie der dramatischen Ereignisse an diesem Ort wird exemplarisch die Geschichte der Teilung nachvollziehbar.

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Diskussion im Paul-Löbe Haus mit Finanzsstaatssekretär Koschyk

Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses, das sich direkt neben dem Reichstagsgebäude befindet und in dem die Ausschüsse des Deutschen Bundestages tagen, begrüßte Finanzstaatssekretär Koschyk die Besucher aus seinem Wahlkreis Bayreuth-Forchheim persönlich und erläuterte den politisch interessierten Besuchern seine Arbeit als Abgeordneter für seinen Wahlkreis Bayreuth-Forchheim sowie in Berlin als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und beantwortete die zahlreichen Fragen der Besuchergruppe. Dabei wurden auch die Konsequenzen aus der Libor- und Euribor Affäre um manipulierte Zinssätze erörtert. Besonders interessiert zeigte sich die Besuchergruppe natürlich an dem Verfahren der zurückliegenden Koalitionsverhandlungen zwischen CSU, CDU und SPD und an den Ergebnissen des Koalitionsvertrages. Koschyk erklärte in diesem Zusammenhang, dass sich CDU und CSU erfolgreich durchgesetzt haben, dass es keine Steuererhöhungen und keine Aufnahme neuer Schulden geben werde.

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Abgerundet wurde der erlebnisreiche Tag mit einem Besuch des Mahnmals für die ermordeten Juden in Europa, das sich in unmittelbarer Nähe zum Brandenburger Tor befindet.

Am letzten Besuchstag konnte die Besuchergruppe bei einer professionell gestalteten Stadtrundfahrt, die neben politisch und kulturell bedeutsamen Gesichtspunkten auch allgemein geschätztes Insiderwissen über Berlin vermittelte, weitere Eindrücke von der Bundeshauptstadt gewinnen. Bei einem Mittagessen in der Bayerischen Landesvertretung wurde die Besuchergruppe anschließend eingehend über die Aufgaben der Bayerischen Vertretung in der Bundeshauptstadt informiert.

Letzter Höhepunkt der Informationsfahrt war ein Informationsvortrag im Bundesfinanzministerium, das nach dem von der RAF ermordeten Detlev Rohwedder benannt wurde. Dabei erfuhr die Besuchergruppe unter anderem, das dieses geschichtsträchtige Gebäude in den Jahren 1935/36 erbaut wurde und Sitz des Reichsluftfahrtministeriums unter der Leitung Herman Göhrings war. Bis 1948 nutzte die sowjetische Militäradministration das Gebäude und diente anschließend als „Haus der der Ministerien“ dem DDR-Regime. Nach der Wiedervereinigung bezogen das Bundesfinanzministerium und die Treuhandanstalt das Gebäude. In Gedenken an den von der RAF ermordeten Präsidenten der Treuhand wurde das Gebäude zum Detlev-Rohwedder-Haus benannt. 1999 verlegte schließlich das Bundesfinanzministerium seinen Hauptsitz von Bonn nach Berlin in dieses historische Gebäude, wo der Bayreuther Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk als Parlamentarische Staatssekretär Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble tatkräftig zur Seite steht.

Fazit der gelungenen Reise: unzählige neue Eindrücke, höchstinteressante Informationen, beste Betreuung und Dank an den Initiator Parlamentarischen Staatssekretär Hartmut Koschyk!

Finanzstaatssekretär Koschyk: Deutschland baut seinen Spitzenplatz im Bereich Forschung und Entwicklung aus

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Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft hat in dieser Woche seine jährlichen Zahlen zu den Forschungs- und Entwicklungsausgaben in Deutschland vorgestellt.

Im Jahr 2012 sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland auf einen Rekordwert von über 79,5 Milliarden Euro gestiegen. Damit erreicht der Forschungs- und Entwicklungsanteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) erstmals in Deutschland den Höchstwert von 2,98 Prozent. Dies ergeben die veröffentlichten Zahlen, die 5,3 Prozent höhere Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen bei Unternehmen gegenüber 2011 belegen. Auch die Forschungs- und Entwicklungsausgaben der Hochschulen (+ 6,0 Prozent) und staatlichen Forschungsinstitute (+ 4,8 Prozent) stiegen im gleichen Zeitraum deutlich.

Deutschland investiert so stark wie noch nie in die Zukunft. Gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft erreichen wir erstmals das 3-Prozent-Ziel. Nun gilt es, diese erfreuliche Entwicklung langfristig zu sichern, was nur gelingt, wenn Unternehmen und Staat weiter gemeinsam kräftig in Forschung und Entwicklung, also in die Zukunft unseres Landes, investieren. Das Drei-Prozent-Ziel für Forschung und Entwicklung stammt aus der Lissabon-Strategie der Europäischen Union. Die EU-Mitgliedstaaten haben das Ziel in ihrer neuen Europa-2020-Strategie bekräftigt. Bund und Länder wollen daher gemeinsam mit der Wirtschaft bis 2020 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung investieren.

Im europäischen Vergleich liegt Deutschland bei den Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der Spitzengruppe. Nur die skandinavischen Länder Finnland (3,55 Prozent), Schweden (3,41 Prozent) und Dänemark (2,99 Prozent) setzten im Jahr 2012 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt noch mehr Geld für Forschung- und Entwicklung ein.

In den Jahren 2010 bis 2013 hat die Bundesregierung bei gleichzeitiger Konsolidierung des Haushaltes zusätzliche Mittel für Bildung und Forschung in Höhe von über 13 Milliarden Euro bereitgestellt. Geplant waren 12 Milliarden Euro. Von 2005 bis 2013 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung insgesamt um 60 Prozent auf rund 14,4 Milliarden Euro erhöht. Diese Anstrengungen waren auch ein Signal an Wirtschaft und Wissenschaft, den Weg zum 3-Prozent-Ziel mitzugehen.

Die acht Jahre, in denen dank der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel Forschung und Hightech in Deutschland Priorität genießen, tragen Früchte: Deutschland hat insgesamt seine Stellung als einer der weltweit führenden Innovationsstandorte spürbar gestärkt, auch durch die erfolgreiche Hightech-Strategie. Die starke internationale Wettbewerbsposition zeigt sich beispielsweise beim Welthandel mit forschungs- und entwicklungsintensiven Gütern, wissenschaftlichen Publikationen und transnationalen Patenten.

Auch künftig wird die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel alles dafür tun, dieses Drei-Prozent-Ziel zu halten. So wird der Bund in den kommenden Jahren alles daran setzen, seinen Anteil dazu beizutragen, und zusätzlich Milliarden Euro einsetzen. Wenn wir das Ziel durch die Dynamik für Forschung und Innovation in der Wirtschaft am Ende sogar übertreffen können, werden wir unseren Platz unter den weltweit innovativsten Volkswirtschaften weiter festigen und so auch in unserer Region Wachstum und Arbeitsplätze von morgen sichern.

Die klare Prioritätensetzung zugunsten von Bildung, Wissenschaft und Forschung, die im 10-Prozent-Ziel zum Ausdruck kommt, haben Bund, Länder und Gemeinden in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzt. Sie muss laut Koalitionsvertrag in den nächsten Jahren fortgeführt und verstärkt werden. So werden die Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung im Zusammenwirken von Bund, Ländern und Gemeinden verstärkt, damit in unserer Gesellschaft Teilhabe, Integration und Bildungsgerechtigkeit verwirklicht werden und unser Wohlstand auch künftigen Generationen erhalten bleibt. CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart „3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung“ zu investieren. Insgesamt werden in dieser Legislaturperiode rund 8 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung bereitgestellt. Für den Ausbau von Kindertagesstätten sind es zusätzliche 1 Milliarde Euro. Der Bund wird außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, den Hochschulpakt, den Pakt für Forschung und Innovation und die Exzellenzinitiative weiter fördern. Den Aufwuchs für die außeruniversitäre Forschung finanziert der Bund in Zukunft allein. Hierfür stehen laut Koalitionsvertrag drei Milliarden Euro zur Verfügung. Da die Länder und Gemeinden vor großen Herausforderungen bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen stehen, werden die Länder in der laufenden Legislaturperiode in Höhe von sechs Milliarden Euro entlastet. Sollten die veranschlagten Mittel für die Kinderbetreuung für den Aufwuchs nicht ausreichen, werden sie entsprechend des erkennbaren Bedarfs aufgestockt.

Von den zusätzlichen Mitteln für Bildung und Forschung profitierte auch unsere Region mit ihrer hoch angesehenen Universität Bayreuth. So förderte das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der vergangenen Legislaturperiode im Wahlkreis Bayreuth-Forchheim insgesamt 69 zum größten Teil noch laufende Vorhaben in Höhe von rund 27 Millionen Euro.

Da der Bereich Bildung und Forschung einen Schwerpunkt der politischen Agenda darstellt, setzt eine Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel auch in dieser Legislaturperiode weiter auf Investitionen. Mit einer zukunftsgerichteten Politik schaffen wir jetzt die Voraussetzungen dafür, dass auch die Universitäten und Forschungseinrichtungen in unserer Region ihre Position als führende Standorte für Forschung und Innovation in den kommenden Jahren weiter ausbauen können.

Zur Internet-Seite des Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft gelangen Sie hier.

Koschyk: Werde aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen ausscheiden

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Zu seinem bevorstehenden Ausscheiden aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen erklärt der diekt gewählte Abgeordnete des Bundeswahlkreises Bayreuth-Forchheim, Hartmut Koschyk:

Gestern Abend hat mir der CSU-Vorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer mitgeteilt, dass die CSU in der künftigen Bundesregierung zwar weiterhin drei Bundesminister aber nicht wie bisher vier, sondern nur noch drei Parlamentarische Staatssekretäre stellen wird. Dies hat nach Horst Seehofers Mitteilung zur Folge, dass ich aus dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen ausscheiden musss. Ich bedauere außerordentlich, dass die CSU in Zukunft nur noch drei Parlamentarische Staatssekretäre in der neuen Bundesregierung stellt. Nach meiner Überzeugung hätte der Beitrag der CSU zum Wahlerfolg der Union bei der Bundestagswahl auch weiterhin vier Parlamentarische Staaatssekretäre gerechtfertigt. Auch wäre es im Interesse Bayerns und der CSU gelegen, wenn die CSU weiter in der Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vertreten gewesen wäre. In den letzten vier Jahren konnte ich wichtige bayerische Anliegen in der Steuerpolitik, im Zollwesen und im Bereich der Finanzmarktregulierung in die Arbeit des Bundesfinanzministeriums einbringen. Ich danke ausdrücklich Herrn Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesfinanzministeriums für das entgegengebrachte Vertrauen und die kollegiale Zusammenarbeit. Mit ganzer Kraft werde ich mich auch ohne das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs für die Anliegen des Bundeswahhlkreises Bayreuth-Forchheim und meiner Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen. Ich werde das in mich bei der Bundestagswahl vom 22. September gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen. Bei meiner weiteren Arbeit im Deutschen Bundestag werde ich mich von den politischen Grundprinzipien leiten lassen, die einer Politik aus christlicher Verantwortung entsprechen.

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